„A reluctant Player?“ Die Außen- und Sicherheitspolitik des vereinten Deutschlands 1990–2020

Anotacija

Bis in die frühen 1990er Jahre war auch im wiedervereinten Deutschland die Auffassung allgemein verbreitet, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Ausland aus politischen und vor allem historischen Gründen nicht gerechtfertigt werden könne. Erst das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.7.1994 machte es möglich, dass deutsche Streitkräfte im Rahmen eines Mandats der NATO bzw. der UNO auch im Ausland eingesetzt werden dürfen, jedoch nur mit Zustimmung des Deutschen Bundestages. Seitdem ist die Bundeswehr wiederholt im Ausland eingesetzt worden, u. a. in Afghanistan 2002-2021, im Irak 2014-2017 und gegenwärtig noch in Mali. Ihr operationeller Einsatz war bzw. ist jedoch vorwiegend von militärischer Zurückhaltung und der Konzentration auf Sicherstellung der Ordnung und zivile Aufbauhilfe geprägt. Im Vergleich zu seinem militärischen Einsatz hat das vereinte Deutschland auf dem Feld der Europapolitik eine wesentlich höhere Intensität an den Tag gelegt, insbesondere mit dem Ziel, die Integration der EG/EU-Mitgliedstaaten weiter voranzubringen. Allerdings ist diese Politik durch vier große, internationale Krisen (weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2008-2011; Euro-Krise 2012 bis 2015; Flüchtlingskrise 2015/16; Covid-19-Pandemie seit Februar 2020) abgeschwächt worden, so dass sich die weitere Integration der EU-Staaten seither verlangsamt hat. In diesen Jahren ist es Deutschland nur teilweise gelungen, seine Führungsrolle in der EU in eine verstärkte Handlungsfähigkeit umzuwandeln, da der multilaterale Ansatz der Bundesrepublik nicht immer von seinen europäischen Partnern mitgetragen wird.